Scandlines stellt Fährlinie zwischen Jütland und Litauen ein

Rostock (ddp) Die Reederei Scandlines stellt ihre Fährverbindung zwischen Jütland in Dänemark und Litauen bis spätestens Mitte Dezember ein. Ein Unternehmenssprecher begründete die Entscheidung heute in Rostock unter anderem mit dem rückläufigen Ladungsaufkommen. Zudem würden sinkende Marktpreise, drastische Kostensteigerungen und die Finanzkrise die Entwicklung der Route Arhus-Aabenraa-Klaipeda derart stark beeinflussen, dass langfristig keine Verbesserungen auf dieser Linie zu erwarten seien, sagte er. Die Fähre auf dieser Strecke soll später auf anderen Verbindungen zum Einsatz kommen.

Ex-Premier Kubilius kehrt zurück

Vilnius – Litauen steht vor einem Machtwechsel Nach dem Sieg der konservativen Vaterlandsunion bei den Parlamentswahlen am Sonntag kündigte deren Vorsitzender Andrius Kubilius in der Hauptstadt Vilnius an, eine neue Regierung bilden zu wollen.

Der 51-Jährige war bereits zwischen November 1999 und Oktober 2000 Ministerpräsident des grössten baltischen Staates. Zuletzt hatte der Sozialdemokrat Gediminas Kirkilas dieses Amt inne. “Litauen hat sich für Änderungen entschieden, die ihm von einer Mitte-Rechts-Koalition gebracht werden”, sagte Kubilius.

Nach dem vorläufigen Endergebnis kam seine aus Konservativen und Christdemokraten bestehende Vaterlandsunion auf 44 Parlamentssitze. Damit stellt sie künftig die grösste Fraktion.

Der neuen Vier-Parteien-Koalition gehören voraussichtlich auch die rechtskonservative “Partei der Nationalen Wiedergeburt” (16 Sitze), die “Liberale Bewegung” (11 Sitze) und die Fraktion der “Liberalen und Zentrumsunion” (8 Sitze) an. 79 der insgesamt 141 Mandate entfallen insgesamt auf das Mitte-Rechts-Lager.

Als grösste Oppositionsfraktion ziehen die Sozialdemokraten mit 26 Sitzen ins Parlament ein. Die Partei “Ordnung und Gerechtigkeit” des früheren litauischen Präsidenten Rolandas Paksas kam auf 15, die Arbeitspartei auf 10 Mandate. Die übrigen Sitze teilen sich mehrere Kleinparteien und unabhängige Kandidaten.
Ein Erfolg von Kubilius’ Mitte-Rechts-Bündnis hatte sich schon nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen abgezeichnet. Noch vor der Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses bekräftigten die vier Parteichefs am Morgen ihren Willen zur Regierungsbildung. Die Aufteilung der Ministerien sei unter den Parteien jedoch noch umstritten, hiess es.

 

Bild: Ex-Premier Kubilius kehrt zurück

Kommentar: Haftung für die Lobby

Die größte Finanzmarkt- krise seit dem Zweiten Weltkrieg sorgt für Angst, Panik und Irritationen. Der Ruf nach Konsequenzen wird immer lauter. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung,  verantwortungslosen Finanzgeschäften schamloser Manager einen Riegel vorzuschieben, indem diesen eine Haftung mit ihrem Privatvermögen auferlegt wird. Ein solcher Vorschlag ist Wind auf die Mühlen verärgerter Bürger und macht sich in diesen Tagen gut. Doch hilft er uns wirklich weiter? Es bleibt die Frage: Populismus oder berechtigte Forderung?

Fakt ist: Es gibt bereits eine Haftung von Vorstandsmitgliedern, und zwar in § 93 Absatz 2 des Aktiengesetzes. Dabei handelt es sich jedoch um eine reine Innenhaftung, die nur der Gesellschaft die Möglichkeit einräumt, Vorstandsmitglieder wegen Pflichtverletzungen in Anspruch zu nehmen. Eine Außenhaftung gegenüber Dritten, also Anlegern, ist dagegen nicht vorgesehen. Fakt ist aber auch, dass im Jahre 2004 der damalige Bundesfinanzminister Eichel (SPD) einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, der eine solche Außenhaftung vorsah. Das Vorhaben scheiterte am Widerstand von Union und FDP und damit am Lobbyistentum der Wirtschaftsverbände. Nun da das Kind in den Brunnen gefallen ist, stellen sich die Frage erneut: Ist eine Außenhaftung sinnvoll und ist sie auch gerecht?

Sinn und Zweck der Einführung einer Außenhaftung erhellen sich leicht. Wer am Ende mit seinem Privatvermögen gerade stehen muss, wird es sich dreimal überlegen, ob er ein risikoreiches Finanzgeschäft ohne hinreichende sachliche Legitimation eingeht. Das mag vordergründig gesehen eine gewisse Lähmung der Finanzmärkte bedeuten, bringt andererseits aber nur etwas Selbstverständliches zum Ausdruck: Wer mit fremder Leute Geld umgeht, sollte stets genau wissen, was er tut. Weiß er es nicht, muss er die Konsequenzen tragen. Und deshalb ist es auch konsequent, dass Manager ihre Schadensersatzverpflichtung nicht auf Versicherungen sollen abwälzen können – genau dies sah daher richtigerweise auch der Gesetzentwurf aus 2004 vor.

Bliebe noch die Frage nach der Gerechtigkeit. Schließlich neigt man in der allgegenwärtigen Frustration zu Überreaktionen und fordert Konsequenzen ein, die über das Ziel hinausgehen. Doch auch hier liegen die Dinge geradezu erfrischend einfach. Manager rechtfertigen ihr hohes Salär in der Regel auch mit der Verantwortung, die ihre Tätigkeit mit sich bringt. Das kann man tun. Dann aber muss man auch so konsequent sein und die Kehrseite der Medaille betrachten: Wer sich der Verantwortung rühmt, muss sich dieser auch stellen.

Im Übrigen ist dies eine Forderung, die man unter umgekehrten Vorzeichen auch auf eine ganze andere Berufssparte anwenden sollte, nämlich die der Ärzte. Ärzte wissen, was es heißt, Verantwortung zu übernehmen. Sie kennen die Risiken, die die Übernahme von Verantwortung mit sich bringt, ohne dafür im Regelfall eine angemessene finanzielle Abgeltung zu erhalten. Anders als (bislang noch) die Wirtschaftsmanager – aber die haben das, was Ärzten fehlt: Eine starke Lobby!

Verfasst von Patrick

Rassismusalarm in Italien

Eine Serie von Übergriffen auf Immigranten schockiert die Öffentlichkeit. Die Regierung verurteilte die ausländerfeindlichen Übergriffe.

MAILAND. Sie schlugen Anna zu Boden, beschimpften sie, traten auf sie ein. Annas „Vergehen“: Sie hatte sich geweigert, ihren Platz im Autobus einer Mitschülerin zu überlassen. Der Angriff auf die junge Frau im norditalienischen Varese hat jetzt sogar den Vatikan auf den Plan gerufen. Denn Annas Eltern sind Einwanderer aus Marokko. Und die Attacke auf das Mädchen reiht sich in eine ganze Serie von Übergriffen gegen Immigranten ein.

„Italiens Regierung bekräftigt zwar, es gäbe keinen Grund, Rassismusalarm zu schlagen. Aber die Diskriminierung ist ein Faktum“, meinte Monsignore Agostino Marchetto, im Vatikan mit der Seelsorge für Migranten betraut, und bekundete Solidarität mit der jungen Anna. Und selbst Gianfranco Fini, Präsident der Abgeordnetenkammer und einst deklarierter Mussolini-Fan, warnte vor einem Erstarken der Ausländerfeindlichkeit in Italien.

Attacke mit Baseballschläger
Verkommt das Belpaese, das Land von Dante, da Vinci und Dolce & Gabbana etwa zum Land finsterer Rassisten? Eine Frage, die Italiens Innenpolitik und Medien schon seit Wochen bewegt. Erst die pogromartigen Ausschreitungen gegen Roma bei Neapel im Mai. Dann der Mord an sechs Afrikanern durch die Mafia im süditalienischen Städtchen Castel Volturno Ende September. Und schließlich die nicht enden wollenden Berichte über Immigranten, die auf Italiens Straßen verprügelt worden sind, wie etwa Ravan Ngone.

Der 39-jährige Senegalese hatte Anfang Oktober auf dem kleinen Markt in der Via Archimede in Mailand Handtaschen verkauft – zum Ärger einiger italienischer Händler. „Geh nach Hause. Du nimmst uns die Arbeit weg“, schimpfte einer von ihnen. „Ich muss auch essen, also muss auch ich arbeiten“, gab Ngone zurück. Der Streit eskalierte. Einer der Italiener ging mit einem Baseballschläger auf den Senegalesen los und verletzte ihn am Kopf.

Italiens Mitte-links-Opposition wirft der Mitte-rechts-Regierung vor, gleichsam mitschuldig an den Übergriffen zu sein: Die Koalition von Silvio Berlusconi habe mit ihrer harten Linie in der Ausländerpolitik für ein Klima der Xenophobie gesorgt.

„Das ist nicht in unserer DNA“
Die Regierung weist die Vorwürfe zurück. Sie verurteilte die ausländerfeindlichen Übergriffe. Und nach dem Mord an den Afrikanern in Castel Volturno beeilten sich Innenminister Roberto Maroni und Verteidigungsminister Ignazio La Russa, ein deutliches Signal zu setzen: Die Polizei startete umfangreiche Razzien gegen den Mafia-Clan, der für das Verbrechen verantwortlich sein soll.

Mehrere hundert Soldaten wurden in die Region verlegt. Fallschirmjäger errichteten Checkpoints. Doch auch ausgerechnet die Sicherheitskräfte waren zuletzt mit Rassismusvorwürfen konfrontiert – vor allem die Polizei von Parma. Zunächst gelangte das Bild einer afrikanischen Prostituierten an die Öffentlichkeit, auf dem sie halb nackt am Boden einer Zelle der Stadtpolizei liegt.

Dann sorgte der Fall des 22-jährigen Ghanesen Emmanuel Bonsu Foster für Aufregung. Er wirft Parmas Polizei vor, als „schmutziger Neger“ beschimpft und verprügelt worden zu sein. Zeugen bestätigen diese Angaben.

Ein Baustein mehr in einer Diskussion, die immer emotionaler geführt wird. „Parma ist nicht xenophob“, verteidigte nun etwa der Schriftsteller Alberto Bevilacqua seine Geburtsstadt. „Der Rassismus ist nicht Teil unserer DNA.“

 

Bild: (c) REUTERS (CHRIS HELGREN) – Proteste in Italien

 

AUSLÄNDER IN ITALIEN

• Etwa fünf Prozent der Gesamtbevölkerung Italiens besitzt nicht die italienische Staatsbürgerschaft. Dabei handelt es sich aber nur um die Ausländer, die offiziell gemeldet sind. Dazu kommt noch eine große Zahl von Personen, die sich illegal im Land aufhalten.

 

• Die Mitte-rechts-Koalition von Silvio Berlusconi will vor allem gegen illegale Einwanderer härter vorgehen. Die Bestimmungen dazu finden sich im neuen Sicherheitspaket der Regierung.

Nach Wahlen zeichnet sich in Litauen Regierungswechsel ab

Die Vaterlandsunion gewann die Parlamentswahl. Das umtrittene Atomkraftwerk Ignalina dürfte in Betrieb bleiben.

Die konservative Opposition ist laut Nach-Wahlbefragung Sieger der Parlamentswahl in Litauen. Die regierenden Sozialdemokraten kamen nur auf rund 14 Prozent.

Bei der ersten Runde der Parlamentswahlen in Litauen hat das Oppositionslager wie erwartet gegen den sozialdemokratischen Regierungschef Gediminas Kirkilas und dessen Koalitionspartner gewonnen. Wie die Wahlkommission in Vilnius nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen mitteilte, lag die Vaterlandsunion des konservativen Spitzenkandidaten Andrius Kubilius mit 19,6 Prozent vorn. Die populistische Gruppierung Nationale Wiedergeburt des TV-Unterhaltungsstars Arunas Valinskas belegte mit 15,2 Prozent überraschend den zweiten Platz.

Die dritthöchste Stimmenzahl mit 12,8 Prozent erreichte die ebenfalls als populistisch geltende Partei Ordnung und Gerechtigkeit von Ex-Präsident Rolandas Paksas. Kirkilas’ Sozialdemokraten kamen auf 11,8 Prozent. An fünfter Stelle folgte die Arbeitspartei des russischstämmigen Industriellen Viktor Uspaskich mit 9,2 Prozent. Knapp über die Fünf-Prozent-Klausel kamen zwei liberale Parteien.

Beim zweiten Wahlgang am 26. Oktober wird über die zweite Hälfte der 141 Sitze in Litauens Parlament Seimas in einer Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten entschieden. Im ersten ging es um 70 Mandate nach Parteilisten. Seit Erlangung der Unabhängigkeit Litauens 1991 von der damaligen Sowjetunion haben elf Ministerpräsidenten amtiert. Die Möglichkeiten für eine neue Regierungskoalition gelten als völlig offen.

Wegen Beteiligung von weniger als 50 Prozent der Stimmberechtigten wurde das Ergebnis einer Volksabstimmung über das Atomkraftwerk Ignalina als nicht als gültig gewertet. Die Initiatoren wollten eine Verlängerung der Laufzeit erreichen und bekamen dafür eine klare Mehrheit. Nach einer Vereinbarung mit der EU soll das zu Sowjetzeiten gebaute Kernkraftwerk, das 75 Prozent des litauischen Strombedarfs deckt, bis 2009 komplett abgeschaltet werden. Litauen ist 2004 zusammen mit seinen baltischen Nachbarn Lettland und Estland der EU beigetreten.

Bild: (c) REUTERS (Ints Kalnins) – Litauens President Adamkus gibt seine Stimme ab

Somalische Piraten entführen ukrainischen Waffentransport

Somalische Piraten haben einen ukrainischen Frachter mit 33 Panzern des Typs T-72 und zahlreiche Munitionen entführt. An Bord befanden sich zum Zeitpunkt des Überfalls 17 Seeleute aus der Ukraine, drei aus Russland und einer aus Lettland, wie das ukrainische Verteidigungsministerium am Freitag bestätigte.

Verteidigungsminister Jurij Jechanurow erklärte, dass der Frachter “Faina” Waffen aus der Ukraine nach der kenianischen Stadt Mombasa habe liefern wollen. Der Empfänger sei die kenianische Regierung. Jechanurow betonte, dass das Waffengeschäft “legal” sei.

Russland hat am selben Tag angekündigt, gegen die Piraten im Gewässer Somalias verstärkt vor zu gehen und die russische Zivilisten und Schiffe besser zu schützen. Die russische Flotte in der Ostsee hatte bereits einen Zerstörer nach Somalia geschickt.

Russland ist nicht das einzige Land, das Kriegsschiffe zum Schutz seiner Frachter sendet. Im vergangen Monat wurden zwei malaysischen Tanker entführt. Als Reaktion setzte Malaysia Anfang dieses Monats drei Kriegsschiffe zum Schutz der Handelsschiffe ein. Der spanische Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero rief vor kurzem China und weitere Länder auf, sich an den gemeinsamen Militäraktionen gegen Piraten in somalischen Gewässern zu beteiligen. Die EU wird voraussichtlich im Dezember Schiffe zum Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika entsenden.

 

Bild: ein Panzer vom Typ T-72 (Archivfoto)

1.Wettkampftag beim Baltic Cup

„Die jungen Sportler haben sich alle gut eingebracht und rudertechnisch eine gute Leistung geboten“, fasst die zuständige Junioren-Bundestrainerin Brigitte Bielig die Ergebnisse des 1. Wettkampftages beim Baltic Cup in Tampere/Finnland zusammen. „Der Baltic Cup ist auch in diesem Jahr ein guter Einstieg in die neue Saison und für die gesamte Mannschaft eine hohe Motivation für die kommenden Aufgaben“, so Brigitte Bielig. Fünf Gold-, eine Silber- und vier Bronzemedaillen haben die deutschen Nachwuchsruderer auf dem Kaukajärvi See errudert und sind ein deutliches Zeichen in Hinblick.

 

Juniorinnen Doppelzweier

Judith Sievers und Nele Schürmann (beide Kappeln) nehmen am ersten Wettkampftag als erstes deutsches Boot den Kampf um die Medaillen auf. Im Finale können sie dabei nahtlos an ihre guten Leistungen des Vorlaufs anknüpfen und gewinnen ihr Rennen in souveräner Manier vor ihren Kontrahentinnen aus Polen und Litauen. Bootstrainer Michael Schürmann war sichtlich zufrieden mit dem Rennverlauf seiner Schützlinge und sieht in diesem Resultat ebenfalls eine Motivation. „Wir freuen uns, dass wir bereits zu diesem Zeitpunkt der neuen Saison dieses Leistungsniveau erreichen konnten, jedoch werden wir dieses Ergebnis hier in Tampere auch nicht überbewerten.“, so Michael Schürmann direkt nach dem Sieg seines Doppelzweiers.

Juniorinnen Vierer-ohne

 

Luisa Gärtner (München), durfte nicht nur die deutschen Farben bei der Eröffnungsfeier am Samstagvormittag als Repräsentantin vertreten, sondern führte ihre Mannschaft von der Schlagposition aus zu einem bravourösen Start-Ziel-Sieg im Zwei-Boote-Feld gegen die Russinnen. Schon frühzeitig konnten sich die vier jungen Ruderrinnen Marie Theis (Mainz),  Lisa Mohr (Ingelheim), Lea Piepenbrink (Würzburg) gemeinsam mit ihrer Schlagfrau von ihren Gegnerinnen absetzen und somit den Kampf gegen die Uhr aufnehmen. „Auch wir sind froh, dass wir unseren Weg in die Saison mit dem Baltic Cup beginnen konnten. Das Zwei-Boote-Feld war sicherlich nicht zufrieden stellend, aber wir konnten unter Wettkampfbedingen unsere guten Trainingsleistungen bestätigen“, fasst der zuständige Bootstrainer Tom Schüler (München) die Leistung seiner Mannschaft zusammen.

Juniorinnen Einer

Lena Rauschenbach durfte als amtierende Jahrgangsmeisterin die Nationalfarben in dieser Bootsklassen vertreten und die sympathische Schülerin aus Bramsche löste die ihr anvertraute Aufgabe mit Bravour. Als Vorlauf-Zweite ging sie im voll besetzten 6-Boote-Feld an den Start und ließ durch ihren kämpferischen Einsatz keine Zweifel an ihrer Nominierung aufkommen. In einem beherzten Rennen setzte sie sich unter den vielen Anfeuerungsrufen der deutschen Trainer und Athleten im Endspurt im Kampf um die Bronzemedaille gegen die Ruderin aus Estland durch. Gold ging in diesem Rennen an Russland vor Lettland.

Juniorinnen Zweier-ohne

Kristina Franck (Hamburg) und Marie Wintjen (Bremen) vertreten in einem Vier-Boote-Feld die deutschen Farben. Die beiden Nordlichter haben in dieser Saison bereits ihre ersten Erfahrungen im Junior A-Bereich gesammelt und können ihre Erfahrung im Kampf um die Medaillen ausspielen. Obwohl sie bereits zur Streckenhälfte das Nachsehen gegen die starken Lettinnen haben, gelingt es ihnen, ihren Vorsprung auf die Drittplatzierten Ruderinnen aus Russland auszubauen. Schließlich errudern sich die beiden Deutschen von Trainer Dirk Brockmann die Silbermedaille.

Juniorinnen Doppelvierer

In der Besetzung Caroline Hackler (Laubegast), Jenny Medow (Breisach), Alessa Boschert (Mannheim) und Vivien Spahn (Potsdam) geht der Juniorinnen Doppelvierer von Trainerin Uta Salomon an den Start. Mit einer offensiv ausgerichtet Renntaktik übernimmt das deutsche Boot schnell die Führung, die sie bis zur Ziellinie nicht mehr aus der Hand gibt: Start-Ziel-Sieg für das DRV-Boot. Silber geht mit einem Rückstand von einer Bootslänge an Lettland, die sich ihrerseits deutlich vor dem Quartett aus Estland behaupten können.

 

Junioren Doppelzweier

„Die Strecke war heute einfach 500 Meter zu lang für uns“, fasste Thomas Wetzelt die Leistung seiner noch jungen Mannschaft bereits kurz nach der Zieldurchfahrt sachlich zusammen. Die beiden Leipziger Sebastian Heinrich und Florian Eidam, die als amtierender Jahrgangsmeister in dieser Bootsklasse ihre Wettkämpfe bis vor kurzer Zeit ausschließlich über die 1.500 Meter Strecke bestritten, zeigten dennoch eine kämpferisch tadellose Vorstellung. Mutig und entschlossen setzten sich die beiden Sachsen bis zur 1.000 Meter-Marke an die Spitze des Feldes, welche sie jedoch nach zahlreichen Zwischenspurts der Polen und Litauer an der 1.500 Meter-Marke abgeben mussten. Zwei Längen vor dem russischen Doppelzweier sicherten sich die beiden 16-jährigen dann hinter den besagten Teams die Bronzemedaille.

 

Junioren Vierer-ohne

Riesengroß war die Freude im Boot des deutschen Vierers. Sie konnten das Ergebnis sowie ihren Sieg mit letztlich einer guten halben Länge Vorsprung vor den zweitplatzierten Polen kaum fassen. Bei leicht einfallendem Seitenwind hatten die Ruderer Karl von Twickel, Jens van den Wyenbergh (beide Münster) sowie Michael Kreisel und Henry Gieseler (beide Nürtingen) Probleme ins Rennen zu finden. Bis zur 1.000 Meter-Marke gelang es zunächst den Dänen, sich mit ihrer offensiven Fahrweise mit einer Länge vom Feld und zwei Längen zum deutschen Boot abzusetzen. Auf der zweiten Streckenhälfte spielte das DRV-Quartett dann jedoch seine physischen Stärken aus und fuhr an die führenden Teams heran, um dann im Endspurt auf den letzten 250 Metern den Sieg klar zu machen. Unter großer Freude der beiden Trainer Rolf Warnke (Münster) und Sascha Hustoles (Nürtingen) nahm die Mannschaft ihre Goldmedaille entgegen.

 

Junioren Einer

Im spannendsten Rennen des Tages gingen die drei Medaillengewinner im Junioren-Einer innerhalb von 1/2 Sekunde über die Ziellinie. Gut präsentiert hat sich in diesem Feld auch der deutsche Ruderer Felix Bach (Potsdam).Heute jedoch muss auch er anerkennen, dass die olympische Distanz für ihn eine neue Erfahrung ist. Letztlich hat aber auch Felix Bach heute mit dem Gewinn der Bronzemedaille bewiesen, dass die jungen Nachwuchsruderer das in sie gesetzte Vertrauen ausnahmslos bestätigen.

 

Junioren Zweier-ohne

Ein reines Vereinsboot vom Berliner RC geht hier aus deutscher Sicht an den Start im Rennen des Junioren Zweier-ohne. Dass es in diesem vollen 6-Boote-Feld in dieser anspruchsvollen Bootsgattung im Kampf um die Medaillen nicht einfach wird, war sowohl dem Schlagmann Anton Kuzmenko, seinem Partner Richard Lorenz, aber auch Bootstrainer Thomas Naumann klar. Um so höher ist den beiden Berlinern der Gewinn der Bronzemedaille anzurechnen. Das DRV-Duo, an der 1.000 Meter-Marke noch auf Silberkurs, musste sich immer wieder den Angriffen der Norweger und Schweden erwehren und konnte durch eine gute kämpferische Leistung die Bronzemedaille letztlich hinter den Litauern und Schweden sichern.

 

Junioren Doppelvierer

In überzeugender Manier sicherten sich die Ruderer Paul Heinrich (Rostock), Clemens Kuhnert (Magdeburg), Timo Piontek (Essen) und Michel Overlack (Radolfzell) unter den Augen der Junioren-Bundestrainerin Brigitte Bielig mit einem Start-Ziel-Sieg die Goldmedaille. Sichtlich erfreut über die Leistung seiner Mannschaft, die im Finale nahtlos an den Vorlaufsieg anschloss, war auch Bootstrainer Klaus Weber (Radolfzell). Auf den Plätzen zwei und drei folgten Estland und Norwegen.

 

von Nils Budde, Jugendsekretär

Litauische Ordensfrau und Nationalheldin Nijole Sadunaite 70

Litauen – Mut, Aufopferungsbereitschaft und Heldentum machten die Ordensfrau Nijole Sadunaite über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Im deutschsprachigen Raum lenkte in den 70er Jahren vor allem der Wiener Priester-Journalist Rudolf Schermann (Pseudonym: Gerd Hamburger) die Aufmerksamkeit auf sie. US-Präsident Ronald Reagan bezeichnete die Ordensfrau 1988 als »wahre Vorkämpferin« gegen die kommunistische Unterdrückung.

Für die Litauer verkörpert sie das, was für die Franzosen Jeanne d’Arc bedeutet. Schon als Kind erlebte Nijole Sadunaite die Repressalien des kommunistischen Geheimdienstes gegenüber ihren religiös eingestellten Eltern. Gerne wäre die begabte Sportlerin Trainerin geworden – doch in der kommunistischen Zeit durften nur Atheisten studieren. Sie fand Arbeit als Schreibkraft in einer Fabrik und wurde schließlich Krankenschwester. Wegen Vervielfältigung der Untergrundpublikation »Chronik der Litauischen Katholischen Kirche«, die Menschenrechtsverletzungen und religiöse Verfolgung durch das KP-Regime dokumentierte, wurde sie im Sommer 1974 verhaftet und für sieben Jahre in sibirische Straflager verschleppt.

Nach ihrer Entlassung tauchte Nijole Sadunaite fünf Jahre in Vilnius unter. Das KGB fahndete erfolglos nach ihr – nicht nur in Litauen, sondern auch in Lettland, in der Ukraine und in Russland. Denn es war nicht gelungen, die weitere Verbreitung der »Chronik« zu stoppen und deren Autoren dingfest zu machen. Ihre Bekannten wurden beschattet, eingeschüchtert und bespitzelt. Aber selbst ein Auto als Kopfgeldprämie brachte keinen Hinweis auf ihren Aufenthaltsort. »Gegen den allmächtigen Gott sind Sie ein Nichts«, erklärte sie einem jungen KGB-Mann – und versprach, für ihn zu beten.

Heute verläuft das Leben der bescheidenen Ordensfrau in ruhigeren Gewässern. Sie kümmert sich um bedürftige Menschen und macht kein Aufhebens um ihre Person.

Am 22. Juli 2008 wurde Nijole Sadunaite 70 Jahre alt.

EU-Kommission leitet neue TK-Vertragsverletzungsverfahren gegen Lettland, Litauen, Schweden ein

Brüssel – Voraussetzung für eine faire und wirksame Regulierung derTelekommunikationsmärkte im Interesse eines echten Wettbewerbs und zum Nutzen der Verbraucher sind effizient arbeitende nationaleTelekom-Regulierungsbehörden. Aus diesem Grund wurden im EU-Telekommunikationsrecht Standards und Befugnisse für die nationalen Behörden festgelegt, die regulatorische Aufgaben in diesem Sektor wahrnehmen, unabhängig davon, ob diese Funktionen von einer eigens eingerichteten Regulierungsbehörde oder (wie in einigen Ländern noch der Fall) von einem Ministerium wahrgenommen werden. Um die Einhaltung dieser Vorschriften sicherzustellen, hat die Europäische Kommission drei neue Vertragsverletzungsverfahren gegen Lettland, Litauen und Schweden eingeleitet.

„Die nationalen Regulierungsbehörden sind das Rückgrat des EU-Telekommunikationsrechts und Voraussetzung für eine faire Regulierung unseres Binnenmarkts der Telekommunikation”, so EU-Kommissarin Viviane Reding. „Der im EU-Telekommunikationsrecht verankerte Grundsatz der Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden beinhaltet das Gebot der strukturellen Trennung, das es staatlichen Stellen mit hoheitlichen Aufgaben im Telekommunikationssektor untersagt, im Zusammenhang mit Eigentum und Kontrolle von staatlichen Telekommunikationsunternehmentätig zu werden. Ich fordere daher Lettland und Litauen dazu auf sicherzustellen, dass ihre nationalen Ministerien bei der Wahrnehmung regulatorischer Aufgaben den Grundsatz der Unabhängigkeit uneingeschränkt wahren. Darüber hinaus muss Schweden dafür sorgen, dass seine nationale Regulierungsbehörde mit sämtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um Fragen des Zugangs und der Zusammenschaltung regeln zu können.

Die Kommission hat am 18. September beschlossen, sowohl Lettland als auch Litauen ein förmliches Aufforderungsschreiben zukommen zu lassen, der erste Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens, da deren jeweils für den Telekommunikationssektor zuständigen Ministerien Aufgaben nationaler Regulierungsbehörden – wie Nummerierung, Frequenzverwaltung und Universaldienst – wahrnehmen und gleichzeitig im staatlichen Auftrag Tätigkeiten im Zusammenhang mit Eigentum und Kontrolle (‚operative Tätigkeiten’) bei einigen staatlichen Telekommunikationsunternehmen ausüben. Diese fehlende strukturelle Trennung könnte deren Unparteilichkeit bei Regulierungsentscheidungen beeinflussen. Der Europäische Gerichtshof hat in einem jüngst erlassenen Urteil (am 6.  März 2008 gegen Spanien) festgestellt, dass in den Fällen, in denen Ministerien regulatorische Aufgaben wahrnehmen, die Mitgliedstaaten sicherstellen müssen, dass diese Behörden nicht in solche „operativen Tätigkeiten“ eingebunden sind.

Auch an Schweden übermittelt die Kommission ein förmliches Aufforderungsschreiben, da das nationale Telekommunikationsrecht in seiner Auslegung durch schwedische Gerichte die Befugnisse der schwedischen Regulierungsbehörde (ein vom Ministerium unabhängiges Amt) bei bestimmten Streitfällen einschränkt, bei denen es um die Zusammenschaltungsvereinbarungen zwischenTelekombetreibern geht.

Eine detaillierte Übersicht über den Stand der Vertragsverletzungsverfahren findet sich auf der Website zum Thema Umsetzung und Durchsetzung der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien.

Unabhängigkeit und Effizienz der Telekom-Regulierungsbehörden

 

Bild: EU-Kommissarin Viviane Reding

Spionageskandal in Estland

 

Estland erlebt seinem bisher schwersten Spionageskandal.Gerade der Mann, der jahrelang für den Schutz der geheimsten Staatsinformationen zuständig war, soll diese an Russland weitergegeben haben. Die estnische Anklagebehörde in Tallinn bestätigte am Montag die Verhaftung des ehemaligen Sicherheitschefs im Verteidigungsministerium, Herman Simm.

Der Verdacht gegen den Ex-Sicherheitschef laute auf Hochverrat, teilte die Behörde mit. Auch Simms Frau Heete wurde wegen Mittäterschaft festgenommen. Während es offiziell keine weiteren Auskünfte über Zeitpunkt und Inhalt des angeblichen Landesverrats gibt, glauben estnische Medien zu wissen, dass Russland der Auftraggeber des mutmaßlichen Spions gewesen sei. Zu den Dokumenten, zu denen Simm Zugang hatte, zählten auch Geheimpapiere über die Zusammenarbeit mit Nato und der Europäischen Union, berichtet die Nachrichtenagentur BNS.

Estlands Ministerpräsident Andrus Ansip bezeichnet den Fall als “extrem unangenehm”. Nun gelte es, das Ausmaß des Schadens zu bestimmen und Wiederholungen zu vermeiden. Wie weit Estlands Glaubwürdigkeit erschüttert sei, könne er noch nicht beantworten.

“Bedauerlicher Fall”

Auch Verteidigungsminister Jaak Aaviksoo nennt den Fall “bedauerlich”. Die Aufdeckung beweise jedoch die “Stärke des estnischen Staats”. Die Erfahrung zeige, dass auch viel größere Länder vor solchen Affären nicht gefeit seien.

Der Verhaftete war ehemaliger Generaldirektor der Polizeibehörde, arbeitete von 1995 bis 2006 im Verteidigungsministerium und war ab 2001 dort Chef der Sicherheitsabteilung. In dieser Funktion hatte er Zugang zu als geheim klassifizierten Informationen und war für die Abkommen mit Estlands Partnern über den Schutz von Geheimdokumenten zuständig.
Simm war es, der ein Sicherheitssystem für den Umgang mit Staatsgeheimnissen aufbauen sollte, dem Nato und EU vertrauen konnten. Estland ist seit 2004 Mitglied der beiden Allianzen. Falls die Vorwürfe stimmen, saß Russland durch seinen Spion bei den Verhandlungen stets mit am Tisch. Auch nach seinem Abschied im November 2006 arbeitete Simm bis März dieses Jahres als Sicherheitsberater weiter für sein altes Ministerium.
Bei einer Verurteilung wegen Hochverrats drohen ihm bis zu 15 Jahre Gefängnis. Seine Frau arbeitete als Anwältin in der Polizeibehörde und soll laut Staatsanwaltschaft ihrem Mann bei der Spionagetätigkeit geholfen haben. Heimische Medien bezeichnen den Fall als den ernsthaftesten seit der Wiedergewinnung der Unabhängigkeit Estlands vor 17 Jahren.

Bild: Herman Simm und seine Frau

von HANNES GAMILLSCHEG